Schnellere Auszahlung von Unternehmensförderung

Die JTF-Unternehmensförderung in der Lausitz wird vereinfacht und deutlich beschleunigt

Die Bearbeitung von Mittelabrufen in der Unternehmensförderung soll deutlich beschleunigt und vereinfacht werden. Darauf haben sich das Ministerium der Finanzen sowie das Ministerium für Wirtschaft, Energie, Klimaschutz und Europa verständigt. Hierzu werden die Verfahren bei ausgewählten Förderprogrammen umgestaltet. Konkret soll die beleghafte Prüfung künftig nicht mehr beim Mittelabruf, sondern erst beim Verwendungsnachweis erfolgen. Für die erstmalige Umsetzung der neuen Verfahrensweise wurde die JTF-Unternehmensförderung für die Lausitz und für die Uckermark ausgewählt.

Finanzminister Daniel Keller erklärte: „Hier zeigt sich klar. Bürokratieabbau ist pure Unternehmensförderung. Wenn unsere Unternehmen eine Förderzusage erhalten, müssen sie sich darauf verlassen können, dass diese Mittel schnell und unbürokratisch ausgezahlt werden. Wir haben uns deshalb ein ehrgeiziges Ziel gesetzt. Die Bearbeitungszeit eines Mittelabrufes wollen wir schlichtweg halbieren. Bisher vergehen zwischen Mittelabruf des Kunden bis zur Auszahlung durch die Investitionsbank des Landes Brandenburg (ILB) durchschnittlich 70 Tage. Zukünftig sollen es maximal noch 35 Tage sein. Die neue Verfahrensweise beschleunigt nicht nur den Prozess, sondern gibt den Unternehmen mehr Planungssicherheit und reduziert zudem unnötige Zwischenprüfungen für alle Beteiligten. Ich bin der Wirtschaftsministerin und der ILB sehr dankbar, dass wir gemeinsam das neue Verfahren umsetzen.“

Wirtschaftsministerin Martina Klement sagte dazu: „Fördermittel müssen zügig dort ankommen, wo sie tatsächlich gebraucht werden: bei den Unternehmen. Deshalb müssen wir unsere Förderverfahren grundsätzlich einfacher, schneller und praxistauglicher machen. Gerade die JTF-Förderung ist bei den Unternehmen in der Lausitz und der Uckermark auf große Nachfrage gestoßen und leistet einen wichtigen Beitrag zur Transformation der Regionen. Jetzt bauen wir weitere Hürden ab und erleichtern den Unternehmen den Zugang zu den Fördermitteln. Und dabei bleibt es nicht: Weitere Erleichterungen bei Förderverfahren sind bereits auf dem Weg. Bürokratieabbau muss für Unternehmen spürbar sein – genau daran arbeiten wir als Landesregierung.“

Hintergrund:
Der Just Transition Fund (JTF) unterstützt Brandenburg beim Strukturwandel in zwei besonders betroffenen Regionen: im Lausitzer Revier und in der Raffinerieregion Schwedt/Uckermark. In der Förderperiode 2021 bis 2027 stehen dem Land dafür rund 786 Millionen Euro aus dem JTF zur Verfügung. Gefördert werden unter anderem Zukunftsinvestitionen von Unternehmen, neue Wertschöpfung, Innovation, Fachkräfteentwicklung und der Aufbau zukunftsfähiger Infrastrukturen. Ziel ist es, Arbeitsplätze und Wertschöpfung zu sichern, neue wirtschaftliche Perspektiven zu schaffen und beide Regionen erfolgreich auf dem Weg zu einer klimaneutralen Wirtschaft zu begleiten.

Quelle: Ministerium für Wirtschaft, Energie, Klimaschutz und Europa des Landes Brandenburg