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8. Dez 2023

IMAG bestätigt 4 weitere Projekte zur Strukturstärkung

Weitere Fördermittel für die Lausitz

Weiterer Schub für die Lausitzer Strukturentwicklung: Die Interministerielle Arbeitsgruppe (IMAG) Lausitz der Landesregierung hat heute grünes Licht für vier weitere Projekte mit einem Gesamtinvestitionsvolumen von mehr als 64 Millionen Euro gegeben. Mit der Bestätigung der Förderwürdigkeit können die Projektträger nun Fördermittel aus dem Strukturstärkungsgesetz bei der In-vestitionsbank des Landes Brandenburg (ILB) beantragen. Mit den Investitio-nen sollen das Besucherbergwerk Förderbrücke F60 in Lichterfeld ausgebaut, das Lausitz Gate Doberlug-Kirchhain als Bahnverkehrsknoten entwickelt, das Trinkwasserverbundsystem Lausitzer Revier zukunftssicher und eine Wasserstoffinfrastruktur im Landkreis Spree-Neiße geschaffen werden.
Die Chefin der Staatskanzlei, Ministerin Kathrin Schneider, unterstrich anlässlich der IMAG-Sitzung: „Mit den vier weiteren Projekten haben inzwischen 72 Vorhaben unser Werkstattverfahren durchlaufen und ihre Förderwürdigkeit bestätigt bekommen. Die neuen Maßnahmen sind wichtig für eine nachhaltige Entwicklung der Lausitz. Sie helfen, infrastrukturelle und versorgungstechnische Lücken zu schließen oder stärken die kulturelle und touristische Entwicklung der Lausitz. Auch zeigt sich mit den Vorhaben, wie gut sich die verschiedenen Förderungen zur Strukturstärkung miteinander verzahnen. So entwickeln wir mit dem Lausitz Gate ein Modellprojekt für die zukunftsgemäße Gestaltung eines Bahnhofsgebäudes, das Investitionen des Bundes in die Schienenverkehrsinfrastruktur flankiert.“
Der Lausitzbeauftragte des Ministerpräsidenten, Klaus Freytag, ergänzte: „Die In-terministerielle Arbeitsgruppe hat in diesem Jahr drei Mal getagt und sehr gute Ergebnisse hervorgebracht. Wir haben insgesamt elf neuen Lausitz-Projekten mit einem Gesamtinvestitionsvolumen von 277 Millionen Euro die Förderwürdigkeit bescheinigt. Dazu gehörten auch der erste Bauabschnitt für den geplanten Lausitz Science Park in Cottbus oder der Bau eines Zentrums für Leichtbau-Anwendungen in Forst. Die Wirtschaftsregion Lausitz, unsere Gesellschaft zur regionalen Umsetzung des Strukturstärkungsgesetzes des Bundes, hat sich als starker Partner und Projektbegleiter in der Lausitz etabliert. Brandenburg ist auf einem sehr guten Weg, die Modellregion für den Strukturwandel zu werden.“

Kulturministerin Manja Schüle unterstrich: „Wir haben eine großartige Kulturland-schaft in der Lausitz – mit Theatern, Museen, Schlössern, dem einzigartigen Erbe der Sorben und Wenden – und alten Industrieanlagen wie der Förderbrücke F60. Sie ist ein einzigartiges Zeugnis der Industriegeschichte der Lausitz und spiegelt eindrucksvoll die Geschichte der Braunkohleförderung und -verarbeitung in Bran-denburg wider. Ich freue mich, dass der ‘Liegende Eiffelturm der Lausitz‘ mit den Strukturstärkungsmitteln fit für die Zukunft gemacht werden kann. Denn ich bin überzeugt: Kultur ist der Schlüssel, um regionale Identität zu stärken, neue Be-schäftigungspotenziale zu erschließen und Strahlkraft für die Lausitz zu entwickeln.“

Die Projekte im Einzelnen:
Besucherbergwerk F60 in Lichterfeld (Landkreis Elbe-Elster)
Geplante Investition: 27,8 Millionen Euro; Projektträger: Gemeinde Lichterfeld-Schacksdorf vertreten durch das Amt Kleine Elster (Niederlausitz)
Die Abraumförderbrücke F60 gehörte mit 502 Metern Länge zu den größten beweg-lichen technischen Arbeitsmaschinen der Welt und war von 1991 bis 1992 im Braunkohletagebau Klettwitz-Nord im Einsatz. Die denkmalgeschützte Förderbrücke ist ein beliebtes touristisches Ausflugsziel und Ankerpunkt der Europäischen Route der Industriekultur. Die F60 soll einen neuen Korrosionsschutz erhalten. Zudem ist der Bau eines multifunktionalen Service- und Ausstellungsgebäudes geplant.
H2-Regionenprojekt Lausitz
Geplante Investition: 23 Millionen Euro; Projektträger: Landkreis Spree-Neiße
Der Landkreis Spree-Neiße will eine nachhaltige und flächendeckende Wasserstoff-infrastruktur für den Öffentlichen Personennahverkehr und die Abfallwirtschaft auf-bauen. Geplant sind der Bau eines Elektrolyseurs und einer Wasserstofftankstelle in Forst. Zudem sollen mobile Tankmöglichkeiten in Spremberg und Guben geschaffen sowie ein Wasserstofffahrzeug zur Betankung erworben werden. Mit dem Elektrolyseur soll grüner Wasserstoff für 35 Busse und 23 Müllfahrzeuge produziert werden. Für den Erwerb der Busse bekommt der Landkreis Fördermittel vom Bundesministerium für Digitales und Verkehr („Richtlinie zur Förderung alternativer An-triebe von Bussen im Personenverkehr").
Lausitz Gate Doberlug-Kirchhain (Landkreis Elbe-Elster)
Geplante Investition: 11 Millionen Euro; Projektträger: Stadt Doberlug-Kirchhain
Doberlug-Kirchhain hat rund 9.000 Einwohner und ist Bahnknoten zwischen den Metropolen Berlin, Leipzig, Dresden und Cottbus. Der Knoten soll durch den Ausbau des Bahnhofs gestärkt werden. Am Lausitz Gate entstehen für die örtliche Bevölkerung, Pendler, Durchreisende und Touristen eine Servicestation, eine Touris-teninfo, einen Fahrradverleih mit Werkstatt, Coworking Space, Gästequartiere und einen Veranstaltungsraum. Interesse an der Nutzung hat u. a. die Heeresinstand-setzungslogistik (HIL) GmbH, die am Standort Doberlug-Kirchhain zum „Kompetenzzentrum Rad" weiterentwickelt wird. Das Bundesverteidigungsministerium in-vestiert dort mindestens 42 Millionen Euro und schafft 140 neue Arbeitsplätze.
Trinkwasserverbundsystem Lausitzer Revier
Geplante Investition: 2,4 Millionen Euro; Projektträger: Spremberger Wasser- und Abwasserzweckverband (SWAZ)
Als Teilprojekt im Trinkwasserverbundsystem Lausitz sollen eine Druckerhöhungs-station in Tschernitz sowie eine Verbindungsleitung zwischen den Verbandsgebieten Döbern und Bad Muskau neu gebaut werden. Zudem soll die Kapazität des Wasserwerks Spremberg erweitert werden. Mit dem Trinkwasserverbundsystem entsteht in Brandenburg und Sachsen eine wirtschaftsnahe Infrastruktur, die die Wasserversorger in die Lage versetzt, Trinkwasser in ausreichender Menge und Qualität bereitzustellen. Das Gesamtkonzept besteht aus 50 aufeinander abgestimmten Teilprojekten – darunter 15 in Brandenburg und 34 in Sachsen.

Hintergrund:
Der Bund stellt dem Land Brandenburg bis 2038 insgesamt 3,612 Milliarden Euro Finanzhilfen zur Förderung kommunaler und regionaler Projekte für die Strukturentwicklung in den vier Lausitzer Landkreisen Elbe-Elster, Oberspreewald-Lausitz, Spree-Neiße und Dahme-Spreewald sowie der kreisfreien Stadt Cottbus zur Verfügung. Die Finanzhilfen sind Teil der insgesamt vom Bund bereit gestellten rund 10,32 Milliarden Euro zur Strukturstärkung in der brandenburgischen Lausitz. Den Rahmen für die gesamte Strukturentwicklung in der Region bildet das Lausitzpro-gramm 2038, das das Brandenburger Kabinett im August 2020 beschlossen hat.

Quelle: Staatskanzlei Brandenburg

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